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Die regulären Gemeinderatstermine im Sitzungssaal des Rathauses finden im Jahr 2024 an folgenden Terminen statt:
Dienstag, 23.01.2024
Dienstag, 20.02.2024
Dienstag, 19.03.2024
Dienstag, 16.04.2024
Dienstag, 14.05.2024
Dienstag, 11.06.2024
Dienstag, 16.07.2024
Dienstag, 17.09.2024
Dienstag, 22.10.2024
Dienstag, 19.11.2024
Dienstag, 10.12.2024
Gemeinderatssitzungen sind in der Regel öffentlich. Über Besucherinnen und Besucher freuen wir uns sehr.
Die Gemeinderatswahl findet am 9. Juni 2024 statt.
Verschiedenes
Zweiter Handlauf am Treppenaufgang Turnhalle
BMin Catenazzo verwies auf die Ausführungen in der Sitzungsvorlage. Demnach ist aufgrund der breiten Treppe ein zweiter Handlauf vorgeschrieben. GR Held sprach sich gegen den ebenfalls denkbaren wegklappbaren Handlauf aus, da dieser nicht stabil genug wäre. GRin Schwegler befürwortet einen zweiten Handlauf, dieser sollte aber nicht genau in der Mitte angebracht werden, damit er bei Entladungen nicht im Weg ist. GRin Fischer unterstützt diese Auffassung.
BMin Catenazzo schlägt deshalb vor, den zweiten Handlauf so anzubringen, dass die Treppe dadurch in 1 Drittel/ 2 Drittel aufgeteilt wird.
Der GR beschloss einstimmig die Beauftragung der Firma Metallbau Markus Böhnel, Göppingen-Bartenbach, mit der Anbringung von zwei Handläufen zu einem Angebotspreis in Höhe von 1.675,00 €, wobei die Anbringung nicht in der Mitte der Treppe, sondern ungefähr bei einem Drittel der Treppenbreite erfolgen soll.
Ertüchtigung der Telefonanlage sowie Anschaffung von fünf Headsets
BMin Catenazzo erläuterte die Notwendigkeit der Erneuerung der Telefone und die Gründe für die Anschaffung von Headsets. Die Telefone wiesen Funktionsmängel auf und durch die Headsets sei ein flexibleres Arbeiten möglich. Die Kosten hierfür betrugen 2.209,12 €. Die Firma Heldele, welche seit 2006 die Anlage betreut, hatte die Umstellung und Beschaffung durchgeführt.
Anschaffung eines zweiten EC-Terminals
BMin Catenazzo informierte das Gremium darüber, dass im Zuge der Verlegung des Bürgerbüros ins Erdgeschoss die Anschaffung eines zweiten EC-Terminals notwendig wurde. Die Bürger haben sich bisher sehr positiv über die Verlegung des Bürgerbüros in das Erdgeschoss geäußert.
Einladung Jubiläumskonzert
BMin Catenazzo wies auf den Auftakt des Jubiläumsjahres des Musikvereins am 23.03.2024 hin, der mit einem Stuhlkonzert in der Turn- und Festhalle erfolgt. Der Eintritt ist frei.
Umzug Kinderfest am 29.06.2024
BMin Catenazzo zeigte anhand der Tischvorlage die mit den Vereinen und Gruppen abgesprochene Umzugsstrecke und den Vorschlag für die Festzugsreihenfolge.
Pflanzung von 30 Streuobstbäumen / Ausgleichsmaßnahme
BMin Catenazzo berichtete von der bevorstehenden Pflanzung von Streuobstbäumen als Ausgleichsmaßnahme auf der gemeindeeigenen Fläche am Schneiderhof am 23.03.2024. Die Aktion wird vom Arbeitskreis rund ums Dorf zusammen mit dem Bauhof durchgeführt. In dem Zusammenhang bedankte sie sich bereits heute bei allen Beteiligten.
Herr Spitz ergänzte die Ausführungen mit dem Hinweis, dass durch die Pflanzmaßnahmen das noch vorhandene Ausgleichsdefizit für die Bebauungspläne im Bereich des Gewerbegebietes Seele ausgeglichen sind.
Anmerkung: Wie berichtet konnte die Maßnahme mit der Einhausung der Bäume durch Handwerker und Bauhof in der vergangenen Woche beendet werden.
Verkauf des Rasentraktors
BMin Catenazzo gab bekannt, dass der alte Rasentraktor der Gemeinde zu einem Preis von 1.800 € verkauft wurde.
Lüftung und Heizung Turnhalle bzw. Bürgerhaus
BMin Catenazzo erklärte, dass die Lüftung der Turnhalle überprüft werden muss. Außerdem besteht Sanierungsbedarf bei der Heizungsanlage, weshalb mit dem Ingenieurbüro H und H Planungs GmbH, Schlierbach, ein Termin vereinbart worden sei. Mittel für die Untersuchung und Planung seien bereits im Haushalt 2023 eingestellt gewesen. Auch die Heizung im Bürgerhaus musste repariert werden. Dies war erforderlich geworden, da bei der Überprüfung Defizite festgestellt worden waren.
Beeinträchtigung Parkprobleme in der Hauptstraße
BMin Catenazzo kündigte an, das Thema in der Aprilsitzung zu behandeln.
Kaltes Wasser aus den Duschen der Sporthalle
GRin Schniepp wies darauf hin, dass die Duschen in der Turnhalle seit längerer Zeit nur noch kaltes Wasser liefern würden. BMin Catenazzo teilte hierzu mit, dass die Gemeinde hierüber informiert worden sei, es jedoch verschiedene Aussagen zur Behebung gegeben habe. In der vergangenen Woche konnte nun das Warmwasser wieder in Betrieb genommen werden. Grundsätzlich sei der Einbau eines Durchlauferhitzers statt des großen Boilers zur Energieeinsparung zu erwägen. Auch dies werde mit dem Ingenieurbüro besprochen werden.
Behandlung von Bauanträgen - Birenbacher Str. 19 / Verschiedenes / Beschaffung eines Kleintraktors / Jahresrechnung 2022 mit Rechenschaftsbericht / Glasfaserbau / weitere Ausbaumaßnahme der Kreisstraße K 1408 / Krankenpflegeverein / Parkprobleme im Bereich der Hauptstraße
Mehr… Weniger…Bürgerfragen, Behandlung von Bauanträgen, Stellungnahme der Gemeinde zur Teilfortschreibung des Regionalplans für die Region Stuttgart zur Festlegung von Vorranggebieten für Windkraftanlagen, Verschiedenes, Erneuerung von drei Masten für die Straßenbeleuchtung in Zell, Birenbacher Straße 8 – 14, Schulstatistik 2023/2024 BMin Catenazzo stellte die diesjährige Schulstatistik vor: Terminbekanntgaben, Änderung der Hauptsatzung, Ev. Anschaffung weiterer Tablets für die Paul-Roth-Schule im Rahmen des Medienentwicklungsplans
Mehr… Weniger…Gemeindewald/Planungen für das Forstjahr 2024
BMin Catenazzo begrüßte Herrn Revierförster König, um die Planungen für das Forstjahr 2024 zu erläutern. Für das Jahr 2024 sind Einnahmen in Höhe von 19.494 € geplant (Holzernte), dem stehen Ausgaben in Höhe von 15.723 € gegenüber. Neben den Ausgaben für die Holzernte selbst fallen Gebühren für die Holzverkaufsstelle, Steuern und Beiträge sowie ein Entgelt für den forstlichen Revierdienst an.
Herr König stellte den derzeitigen Stand der Einnahmen und Ausgaben dar. Dabei waren die Einnahmen des vergangenen Jahres deutlich höher ausgefallen als geplant. Für das Jahr 2024 wird mit einem geringeren Holzeinschlag gerechnet, sodass die Einnahmen entsprechend niedriger ausfallen werden. Der Holzmarkt hat derzeit einen erheblichen Rückgang der Erlöse bei Nadelholz zu verzeichnen.
Auf Nachfrage von GR Held teilte Herr König mit, dass innere Verrechnungen wie z. B. Bauhofleistungen nicht in der Planung bzw. im Rechnungsergebnis aufgeführt sind. GR Thamm wollte wissen, ob es Vorgaben für Privatwaldbesitzer gibt und welche Rolle das Forstamt hier spiele. Herr König erläuterte, dass es im privaten Bereich mehr um Beratung und Unterstützung rund um Fördermittel gehe.
GR Held wies darauf hin, dass die im Vortrag angesprochene Wegeunterhaltungsmaßnahme, welche noch in diesem Jahr geplant ist, in diesem Jahr nur noch schwer umsetzbar sein wird. Außerdem behinderten die abgelegten Stämme eine Sanierung. GR Mohring erkundigte sich, ob nur so viel Holz genutzt wird, wie nachwächst. Dies bestätigte Herr König. Das Nachhaltigkeitsprinzip werde regelmäßig innerhalb des Forstbetriebsplanzeitraumes überprüft.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Verabschiedung des Bewirtschaftungsplans einschließlich Finanzplan und Naturalplan 2024.
Mehr… Weniger…Wiedereröffnung des Dorfladens „Tante-M“, Hauptstraße 56 / Vorstellung der Interessenten, GR Hettich sprach die schlechte Sichtbarkeit des Ladens an. Durch Banner und Fahnen könnte man hier viel erreichen. , Bürgerfragen, Vorbesprechung zur Einsetzung eines Stadtjägers, Behandlung von Bauanträgen: Umbau und Erweiterung Doppelhaushälfte und Garage, Paul-Trunetz- Str. 30, Aktualisierung des Jagdkatasters zur Vorbereitung der Jagdgenossenschaftsversammlung 2023 / Vergabe
Verschiedenes
Besichtigung eines neuen Kleintraktors für den Bauhof hinter dem Rathaus
Zu Beginn der öffentlichen Sitzung begutachtete das Gremium auf dem Rathausparkplatz den blauen Kleintraktor der Gemeinde sowie ein etwas größeres Vorführmodell. Insbesondere für den Winterdienst kommt der blaue Traktor zum Einsatz, da er auch für Gehwege und Engstellen geeignet ist.
GR Held erläuterte, dass der alte Traktor inzwischen 20 Jahre alt ist und aufgrund verschiedener Schadstellen ist damit zu rechnen, dass der Traktor in naher Zukunft ohne größere Reparatur nicht mehr fahrtauglich ist. Deshalb wurden verschiedene Ersatzoptionen geprüft. Er stellte das Vorführfahrzeug der Firma Carrara vor: Dieses hat die für den Winterdienst geeignete Spurbreite, eine ausreichende Motorleistung sowie einen guten Rund-um-Blick – auch bei schlechter Witterung durch die Scheibenwischer, die die gesamte Frontscheibe abdecken.
Dieses Modell könnte zunächst gemietet werden und der Kaufpreis würde sich dann beim Kauf um die bezahlte Miete reduzieren.
Es wurde vereinbart, dass Bauhof und Verwaltung die notwendige Ausstattung zusammenstellen und entsprechende Angebote einholen. Dadurch soll eine kurzfristige Anschaffung bei Ausfall des alten Traktors möglich gemacht werden.
Bürgerfragen
Aus der Bürgerschaft wurde gefragt, wie der Stand des Glasfaserausbaus in Breech ist. Bürgermeisterin Catenazzo berichtete, dass die Deutsche Glasfaser sich gegen eine Aufnahme von Breech in das Ausbaugebiet entschieden hatte, da dies unwirtschaftlich sei. Allerdings könnte sich dies noch ändern, sobald die Planungen in Bezug auf das Gewerbegebiet weitergeführt werden.
In dem Zusammenhang stellte sie fest, dass der Ausbau in Börtlingen und Zell langsamer als erwartet vorangehe. Allerdings wurden in den letzten Wochen die Backbone-Trassen über die Zachersmühle nach Börtlingen, von Zell zur Zeller Straße sowie von Birenbach nach Börtlingen gelegt - wichtige erste Schritte für die Weiterverzweigung in die Haushalte. Auch wurden die Vermessungsarbeiten für das sogenannte Pop-up-Häuschen gegenüber dem Rathaus durchgeführt.
Mehr… Weniger…Standort eines möglichen Wiesengrabfelds, Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen, Behandlung von Bauanträgen/Antrag auf Erteilung einer bau- und naturschutzrechtlichen Genehmigung für eine Auffüllung auf Flurstück Nr. 147, Wahl der Schöffinnen und Schöffen 2023 für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 / Aufstellung der Vorschlagsliste unter Beteiligung der Gemeinde, Verschiedenes/ Anpassung der Elternbeiträge ab dem Kindergartenjahr 2023/2024, Leitungsfreistellung, Bau einer Gerätehütte für den Waldkindergarten, Bau einer Anlehnhütte für den Schulhof, AK rund ums Dorf, Parkplatzsituation Grundschule / Kinderhaus, Geschwindigkeitsüberbreitungen in der Spielstraße „Hohenstaufenstraße“