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Trassen-Verabschiedungsfeier

Liebe Börtlinger,

es war für Bürgerinitiativen und Kommunen ein langer und anstrengender Weg bis zu dem Zeitpunkt an dem wir sagen konnten:

Danke. Es hat sich gelohnt.

Im Rückblick, mit dem guten Ausgang vor Augen, war der Weg nicht nur steinig, sondern auch gesäumt von vielen erfreulichen Ereignissen, neuen Kontakten bis hin zu neuen Freundschaften.

Ihr Börtlinger habt durch Eure stete Unterstützung mitgeholfen, unseren Weg in die richtige Richtung zu führen: Dahin, dass die geplante Stromtrasse Bünzwangen – Goldshöfe aus dem Gesetz gestrichen und somit nicht gebaut wird.

Zum Abschluss der zwei ereignisreichen Jahre laden die Gemeinde Börtlingen und die Bürgerinitiative Börtlinger Weitsicht herzlich zur Trassen-Verabschiedungsfeier ein:

Am Sonntag, den 26.04.2015, im großen beheizten Festzelt des Heimatvereins in Breech. Treffpunkt ist um 15.00 Uhr am Reinhold-Maier-Turm. Dort werden die Protestbanner eingeholt. Parkmöglichkeiten gibt es am Turm, aber insbesondere auch auf der Ortsdurchfahrt in Breech.

Für Essen, Trinken und ein „entspanntes Musikhighlight“ ist anschließend im Festzelt gesorgt. Auch gibt es im Bedarfsfall einen Fahrdienst zwischen Turm und Breech. Genauere Infos folgen.

 

Mit herzlichen Grüßen

Karin Hess                                        Franz Wenka

BI Börtlinger Weitsicht                                Bürgermeister



Bekanntmachung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2015

I. Haushaltssatzung

Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBI. S .581) hat der Gemeinderat am 17.03.2015 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen:

§ 1 Haushaltsplan

Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit

1.    den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je                               4.811.200 €

       davon

       im Verwaltungshaushalt                3.522.600 €

       im Vermögenshaushalt                 1.288.600 €

2.    dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für

       Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

       (Kreditermächtigung) in Höhe von                                                       300.000 €

3.    dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

       in Höhe von                                                                                                   0,00 €

§ 2 Kassenkreditermächtigung

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf                                         500.000 €

festgesetzt.

§ 3 Realsteuerhebesätze

Die Hebesätze werden festgesetzt

1.    für die Grundsteuer

       a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

           (Grundsteuer A) auf                                                                              355 v.H.

       b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf                                           355 v.H.

       der Steuermessbeträge;

2.    für die Gewerbesteuer auf                                                                       355 v.H.

       der Steuermessbeträge.

II. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Börtlingen geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

III. Genehmigung und Bestätigung der Gesetzmäßigkeit

Die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2015 wurde mit Erlass des Landratsamts Göppingen vom 08.04.2015 gem. § 121 Abs. 2 i. V. m. § 81 Abs. 2 GemO bestätigt und der in § 1 Nr. 2 der Haushaltssatzung auf 300.000 € festgesetzte Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) nach § 87 Abs. 2 GemO genehmigt.

 

IV. Öffentliche Auslegung

Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan wird gemäß § 81 Abs. 3 GemO an sieben Tagen, in der Zeit von Montag, den 20.04.2015 bis Dienstag, den 28.04.2014 (je einschließlich) während der üblichen Dienststunden auf dem Rathaus, Zimmer 1 oder 5, zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt.

 

Börtlingen, den 13.04.2015

Franz Wenka, Bürgermeister




Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, den 21.04.2015 um 19.30 Uhr im Rathaussaal statt.

Vorgesehene Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

  1. Bürgerfragen
  2. Kindergartenabrechnung 2014 der Evangelischen Kirchengemeinde
  3. Informationen zum Grüngutkonzept im Schurwald
  4. Stand der aktuellen Bauvorhaben Schulerweiterung, KinderGartenhaus, Dachsanierung Turnhalle und Neubau Trinkwasser-Erdbehälter
  5. Planungsentwurf für die Urnen-Gemeinschaftsgräber Friedhof Börtlingen
  6. Anfragen und Verschiedenes
  7. Bekanntgaben

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Zu dieser Gemeinderatssitzung wird die Bürgerschaft herzlich eingeladen.

Die öffentlichen Sitzungsvorlagen liegen für die Zuhörer im Sitzungssaal aus bzw. können in den nächsten Tagen am Infoständer des Rathauses abgeholt werden.

Mit freundlichem Gruß

Franz Wenka
Bürgermeister




 
 
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