Aktuelles aus Börtlingen

Kinderfest

Am Samstag den 8.7.2017 versammelte sich um 13.30 Uhr eine Menge fröhlicher Kinder und Erwachsener am Kinderhaus Grashüpfer bzw. der Paul-Roth-Schule, um das diesjährige Kinderfest mit einem bunten Umzug (und musikalischer Untermalung) über Hohenstaufenstraße, Halden-und Hauptstraße zu eröffnen.

Am Dorfplatz angekommen begrüßte BM Wenka alle Versammelten mit einer kurzweiligen Rede, bevor die Kinder des Kinderhauses Grashüpfer ihre verschiedenen Talente als Musikanten, Affenbande oder Tänzer/in zu jeweils passender Musik unter Beweis stellten.

Dabei wurden sie alsbald vom Publikum durch Mitklatschen kräftig unterstützt und angespornt.

Im Anschluss begrüßten die Schüler/innen der Paul-Roth-Schule alle Gäste mit dem schwungvollen Bewegungslied „Jetzt geht es los!“. Doch als wäre dies die Aufforderung an die immer dunkler aufziehende Wolkenwand gewesen, ging es schon nach den ersten Takten „richtig los“ und zwar mit einem wahren Platzregen.

Das konnte der guten Laune und den lachenden Gesichtern der Kinder jedoch nichts anhaben. Sie machten einfach weiter und hielten bis zum Schluss des Liedes wacker durch. Bravo!

BM Wenka unterbrach nun wegen des Gewitters die Veranstaltung, und in einem bunten Chaos „retteten“ sich alle Gäste in das Festzelt vor dem Musikerheim in der Paul-Trunetz-Straße.

Schon nach einer Viertelstunde konnten die Darbietungen der Grundschüler/innen zum Glück fortgesetzt werden, auf die sie sich so intensiv vorbereitet hatten.

Die Erstklässler starteten mit einem Buchstaben-Boogie, den sie mit selbst gebastelten Buchstaben lebendig werden ließen.

Es folgten die Zweitklässler mit einem Rock ‘n Roll, bei dem nicht nur die Gitarren tanzten, sondern auch waghalsige Hüftschwünge in stilechten Petticoats umgesetzt wurden.

Ganz anders die Drittklässler. Sie glänzten mit dem Lied „Hand in Hand geht alles besser“. Anschließend lieferten sie „a capella“ die eigens gedichtete Version „Mit Musik geht alles besser“ passend zum Motto des Kinderfestes. Dabei sangen und pfiffen sie melodisch sicher und unterstützten das Lied noch durch Bewegungen.

Den fulminanten Schlussakkord bescherten die Viertklässler alias „Börtlinger Straßenkehrer“ dem aufmerksam lauschenden Publikum.

Die Schüler/innen trugen zunächst abwechselnd ein lustiges Gedicht vor. Danach ließen sie ihre Besen zu unterschiedlichen Musikstücken meisterhaft tanzen und fegten nebenbei ganz tänzerisch noch ein bisschen.

Kein Wunder, dass nach dieser gelungenen Darbietung das Publikum mit Applaus nicht sparte. Den (ebenso wie die von der Gemeinde spendierten Vesper- und Getränkemarken)hatten sich alle Kinder an diesem Tag redlich verdient. Wir danken der Gemeinde Börtlingen und dem Musikverein Börtlingen herzlich für dieses schöne Fest!

Es grüßt Sie herzlich

Ihre Susanne Schiller

Verkehrsrechtliche Anordnung zur Vollsperrung des „Kaisersträßles“

Wegen einer Fahrbahnsanierung in Teilabschnitten wird das „Kaisersträßle“ Ortsende Börtlingen-Breech bis Einmündung L 1147 Adelberg vom 13.07.2017 bis 29.07.2017 voll gesperrt. Der Verkehr wird umgeleitet.

Um Verständnis wird gebeten.

Straßenverkehrsamt
Landkreis Göppingen

Urlaub des Bürgermeisters

BM Wenka befindet sich vom 10.07. bis 31.07.2017 im Urlaub. In Verwaltungsangelegenheiten hat innerhalb des Rathauses Frau Catenazzo, Tel. 07161/95331-16 die Vertretung.

In dringenden sonstigen Angelegenheiten wird die Gemeinde vertreten durch Gemeinderat Dieter Teichmann, Im Bild 11, Tel. 51500.

Bürgermeisteramt

In-Kraft-Treten des Bebauungsplans „Panoramaweg“

Der Gemeinderat der Gemeinde Börtlingen hat am 20.06.2017 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Panoramaweg“ nach § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

Maßgebend ist der zeichnerische Teil des Bebauungsplans im Maßstab 1: 500 mit Datum vom 20.06.2017 sowie der Textteil des Bebauungsplans mit örtlichen Vorschriften und Begründung, ebenfalls vom 20.06.2017. Darüber hinaus besteht der Bebauungsplan aus dem Umweltbericht vom 06.06.2017.

Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Panoramaweg“ treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB).

Der Bebauungsplan kann einschließlich seiner Begründung mit Umweltbericht sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB beim BÜRGERMEISTERAMT BÖRTLINGEN, Hauptstr. 54, 73104 Börtlingen während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39-42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 und Abs. 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, sowie Mängel in der Abwägung nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB sind gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1-3 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von zwei Jahren seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.

Börtlingen, den 21.06.2017

Wenka
Bürgermeister

Grundbuchamts- und Notariatsreform

Ab 01. Januar 2018 ändert sich das Notariatswesen grundlegend mit dem Wegfall der bisherigen Notariate und der Beurkundungsbefugnis des örtlichen Ratschreibers. Durch Bundesgesetz vom 15. Juli 2009 wurde eine Reform des Baden-Württembergischen Notariatswesens auf Betreiben der Landesregierung festgelegt.

Wesentliche Inhalte dieser Reform sind, dass zum 01.01.2018

-       alle staatlichen Notariate aufgelöst werden,

-       die bisher dort bestehenden Zuständigkeiten als Nachlassgericht und Betreuungsgericht auf die Amtsgerichte und als Grundbuchamt auf die neu gebildeten Grundbuchämter übergehen werden,

-       das zentrale Grundbuchamt in Ulm, Zeughausgasse 14, Telefon 0731/1893438, E-Mail: Poststelle@GBAUlm.justiz-ulm.de ist,

-       ein Teil der Notarinnen und Notare im Landesdienst auf eigenen Antrag aus dem Beamtenverhältnis ausscheiden und das Amt dann hauptberuflich ausüben werden,

-       Notarinnen und Notare, die nicht in die Freiberuflichkeit wechseln möchten, den Amtsgerichten zugeordnet werden und ihre bisherige Beurkundungsbefugnis verlieren,

-       Ratschreiberinnen und Ratschreiber zum 01.01.2018 ihre Beurkundungsbefugnis verlieren.

Das Justizministerium Baden-Württemberg hat die künftigen Amtssitze der „Nur-Notare“ in Baden-Württemberg neu festgelegt. Das bisherigen Bezirksnotariat in Ebersbach entfällt ersatzlos. In Göppingen gibt es zum 01.01.2018 drei neue „Nur-Notarstellen“ und einen Anwaltsnotar. In näherer Umgebung können Beurkundungen oder Beglaubigungen auch in Notarstellen in Eislingen (2 Notare), in Geislingen (2 Notare und 1 Anwaltsnotar) sowie in Kirchheim (2 Notare) durchführen.

Um die erheblichen Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger zu mildern, richtet die Gemeinde Börtlingen eine sogenannte elektronische Grundbucheinsichtsstelle ein. Im Rathaus können ab 01.07.2017 beglaubigte und unbeglaubigte Grundbuchauszüge erstellt werden. Außerdem dürfen noch öffentliche Beglaubigungen von Unterschriften und Abschriften nach § 35 a Abs. 4 LFGG vollzogen werden.

Die Bürgermeister und der Gemeindetag Baden-Württemberg haben sich in der Notarsreform in den letzten Jahren mit Nachdruck für unbürokratische Lösungen eingesetzt. Es wird sehr bedauert, dass durch die Notariatsreform eine seit Jahrzehnten bürgernahe Lösung nicht mehr gewährleistet ist.


Börtlingen wird Grundbucheinsichtsstelle

Mit der Neuordnung des Grundbuchwesens in Baden-Württemberg wurde das Grundbuchamt Göppingen mit den zugehörigen Gemeinden beim Notariat Göppingen zum 16.12.2016 aufgehoben. Seit dem 19.12.2016 ist das Grundbuchamt beim Amtsgericht Ulm erreichbar.

Die Gemeinde Börtlingen hat sich dafür entschieden, ab 01.07.2017 eine Grundbucheinsichtsstelle einzurichten. So müssen Bürger sowie weitere Interessenten zukünftig für die Einsichtnahme in das Grundbuch nicht zu dem nun für Börtlingen zuständigen Grundbuchamt nach Ulm fahren.

Die Grundbucheinsichtsstelle wird im Rathaus Börtlingen, Bürgerbüro, Zimmer 5, 1. Stock, eingerichtet. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, barrierefrei das Grundbuch in Zimmer 2, Erdgeschoss, einzusehen.

Als Serviceleistungen werden bei persönlichem Erscheinen angeboten:

Einsichtnahme in das Grundbuch

Erteilung von einfachen und amtlichen Grundbuchausdrucken

Einsichtnahmen in das Grundbuch sind gebührenfrei, für einfache (unbeglaubigte) Grundbuchausdrucke sind 10 Euro sowie für amtliche (beglaubigte) Grundbuchausdrucke 20 Euro an Gebühren in bar zu entrichten.

Wichtig: Der Eigentümer hat sich durch ein gültiges Ausweisdokument auszuweisen, der Nichteigentümer hat die Vollmacht des Eigentümers vorzulegen bzw. das berechtigte Interesse darzulegen (§ 12 Grundbuchordnung).

Die Grundbucheinsichtsstelle kann aus rechtlichen Gründen keine Beurkundungen und keine Änderungen im Grundbuch vornehmen. Anträge oder Ersuchen, die auf eine Eintragung im Grundbuch gerichtet sind, sollen beim zuständigen Grundbuchamt Ulm, Amtsgericht Ulm – Grundbuchamt - , Zeughausgasse 14, 89073 Ulm (Tel. 0731 / 189-3400).eingereicht werden.

Bürgerversammlung 2017

 Seniorenzentrum für Börtlingen

Dem Thema entsprechend war die Bürgerversammlung mit rund 120 Bürgerinnen und Bürgern bestens besucht. Der Regionalleiter der Vinzenz von Paul/Gemeinnützige Gesellschaft für soziale Dienste und Einrichtungen Göppingen, Herr Roy Hummel, sowie der Leiter des Bereiches „Altenhilfe“, Herr Anton Glas, haben das soziale Unternehmen und das Börtlinger Projekt eingehend erläutert und vorgestellt.

In seiner Einführung ging BM Wenka nochmals auf den „besonderen Glücksfall für Börtlingen“ ein. Nach der Bürgerumfrage 2013 zum „Wohnen im Alter“, habe die Gemeinde rund 50 Träger von Althilfeeinrichtungen in Süddeutschland kontaktiert. Die Antworten seien eher ernüchternd gewesen – man möge sich dann wieder melden, wenn die Gemeinde 5.000 bis 8.000 Einwohner habe!? Gemeinsam mit dem Gemeinderat sei man aber am Thema dran geblieben, habe verschiedene Wohngemeinschaftsmodelle besichtigt und der gute Kontakt und die jahrelange konstruktive Zusammenarbeit seien letztlich dann mit dafür entscheidend gewesen, dass Vinzenz von Paul sich für den Standort ihres ländlichen Seniorenzentrums in Börtlingen entschieden habe. Der Bürgermeister ging noch besonders darauf ein, dass die ausgezeichnete örtliche Nahversorgung und Infrastruktur für eine Gemeinde unserer Größenordnung mit entscheidend für diesen positiven Schritt gewesen seien. Das Seniorenzentrum werde auch künftig nachhaltig dazu beitragen, dass die örtliche Nahversorgung bis hin zur Arztpraxis stabilisiert und wohl erhalten bleibe.

Der Dank des Bürgermeisters galt besonders den Grundstückseigentümern und Landwirten, die ihm über Weihnachten und Neujahr ihm offene Türen für den notwendigen Grunderwerb zum Standort oberhalb der Turn- und Festhalle eröffnet hätten. Zuvor hat die Gemeinde 4 weitere Standortalternativen abgewogen.

Regionalleiter Roy Hummel erläuterte anhand der Machbarkeitsstudie den Umfang des Seniorenzentrums.

-       Hausgemeinschaftsmodell mit einer stationären Einrichtung von insgesamt 30 Pflegeplätzen

-       Ambulanter Beratungs- und Pflegestützpunkt für die Angebote der Sozialisation bis hin zur Nachbarschaftshilfe

-       5 bis 7 Seniorenwohnungen für Personen bzw. Ehepaar die bereits in einer Pflegestufe eingruppiert sind

-       Andachtsraum, Gemeinschaftsräume, Hauscafé und Hausgarten mit Terrassen

Er verwies auch darauf, dass mit dem Seniorenzentrum Börtlingen eine überörtliche Funktion erfülle. Der Standortentscheidung sei eine detaillierte Sozialanalyse der Region vorausgegangen.

Man gehe davon aus, dass rund 6 % der über 70-jährigen künftig einen Pflegeplatz benötigen; davon seien rund 40 % nicht mehr mobil. Das Hausgemeinschaftsmodell ermögliche die Pflege möglichst heimisch und auch noch weitestgehend selbstständig zu bewerkstelligen. Dafür sorgen auch entsprechende Hausbewirtschaftungsmitarbeiterinnen vor Ort.

Das Gebäude selbst wird oberhalb der Böschung bei der Turn- und Festhalle am nördlichen Ortsrand gebaut und wird seinen Hauptzugang mit entsprechenden Parkplätzen und einem Verwaltungsbereich von der Ortsdurchfahrt am nördlichen Ortsausgang her haben. Nach der ersten Machbarkeitsstufe, rechnet man mit einem Gebäude ca. 20 x 55 Meter, bei einer Höhe von voraussichtlich von ca. 10 Meter. Ein kompaktes 3-stöckiges langgezogenes Anwesen, das entsprechend in die Landschaft eingepasst werden muss. Der Regionalleiter machte auch deutlich, dass mit Baukosten von zwischen 3 und 4 Mill. Euro gerechnet werde und die Wirtschaftlichkeit des Seniorenzentrums hohe Priorität habe um überhaupt realisiert werden zu können. Die Zusage zum Bau in Börtlingen stehe aber und bereits im Herbst 2017 möchte man den Grunderwerb tätigen.

Der Zeitplan von Vinzenz von Paul sieht das Jahr 2018 als Planungsphase und Baustart gegen Ende 2018. Nach dem Bau in 2019 soll dann Anfangs 2020 eröffnet werden.

Für BM Wenka ist noch ein anstrengender Planungsweg zu beschreiten. Die Gemeinde muss den Flächennutzungsplan ändern und einen Bebauungsplan aufstellen. Eine entsprechende Umweltplanung ist erforderlich, die auch Auflagen zu naturschutzrechtlichen Ausgleichsflächen innerhalb des Quartiers beinhaltet. Themen der Erschließung und Parkierung sind ebenso zu klären, wie die weitere konkrete Gestaltung des doch relativ großen Baukörpers.

Vinzenz von Paul und die Gemeinde Börtlingen sind aber auf der Grundlage der bisherigen konstruktiven vertrauensvollen Zusammenarbeit optimistisch, dass man die notwendigen weiteren Planungsschritte, die jetzt noch zu bewältigen seien, gemeinsam auch mit Einbeziehung der Bürgerschaft, des Gemeinderates und des Krankenpflegevereines gut überwinden können. Fragen zum Projekt betrafen die Architektur, den künftigen berechtigten Personenkreis, den Unterschied zwischen normaler Pflege und dem Hausgemeinschaftsmodell, aber auch die Seniorenwohnungen, die Erschließung und Belegung des Objekts. Die wunderbare landschaftliche Lage, so Herr Hummel, werde auch dafür sorgen, dass Wohnen und Pflegen den Standort die Einrichtung attraktiv mache. Sorgen auf Nutzungseinschränkungen für die angrenzenden Sportstätten seien unberechtigt, man wünsche sich Leben rund um die Pflegeeinrichtung.

Wortmeldungen betrafen gerade auch das Thema „Tagespflege“, diese werde künftig in Wäschenbeuren, Wangen und Rechberghausen, bestens abgedeckt, so Herr Glas. Für die notwendige Tagespflege in Börtlingen werde es Fahrdienste zu den Einrichtungen geben. Weitere Fragen betrafen die landschaftliche Einbindung, die Voraussetzungen zur Miete der Seniorenwohnungen und überdachte Stellplätze für die Seniorenwohnungen. In diesem Zusammenhang wurde auch die bisherige Demenz-Betreuungsgruppe sehr gelobt und zugesagt, dass diese auf jeden Fall fortgesetzt werde. Je nach Bedarf, so wie bisher im ökumenischen Gemeindehaus oder im neuen Seniorenzentrum. Herr Hummel wird auch überprüfen, ob evtl. 2 bis 3 Tagespflegeplätze evtl. doch „im Pflegebereich“ eingestreut werden können.

Bürgermeister Wenka bedankte sich abschließend nochmals beim Gemeinderat für die Unterstützung des Projekts, bei den betroffenen Grundstückseigentümern, sowie Herr Hummel und Herrn Glas von Vinzenz von Paul für die ersten vertrauensvollen gemeinsamen Schritte und gab seine Hoffnung auf eine Eröffnung nach einer gemeinsamen konstruktiven Planungs- und Bauphase im Frühjahr 2020 Ausdruck.

Sein Dank galt aber auch den Mitgliedern des Krankenpflegevereins. Nachdem das Projekt die Gemeinde hinsichtlich Grunderwerb und Erschließung, sowie die Bauplanung und die naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen mit voraussichtlich 150.000 € belaste, ist man für den Beschluss zur Gewährung eines Zuschusses zum Grunderwerb in Höhe von 35.000 € äußerst dankbar. Die Gemeinde zeige damit, dass sie insgesamt das Seniorenzentrum als „Dorf-Gemeinschaftsprojekt“ ansehe.

Stiftungsrat „Stiftung Börtlingen“ konstituiert

Ende 2016 haben wir im Schurwaldboten ausführlich über die Einrichtung der „Stiftung Börtlingen“ berichtet. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 13.12.2016 neben Bürgermeister Franz Wenka und Gemeinderat Dieter Teichmann Herrn Pfarrer Theodor Tröndle, Herrn Wolfgang Baumung und Frau Andrea Maier berufen. Darüber hinaus ist auch der „Stifter“ Hannsgeorg Kramer berufen. Der Stiftungsrat hat sich kürzlich zu seiner konstituierenden Sitzung im Rathaussaal getroffen. Bürgermeister Wenka hat allen Mitwirkenden zur Übernahme des Ehrenamtes gedankt und auch nochmals Herrn Kramer den besonderen Dank des Gemeinderates für seine großherzige Zuwendung ausgesprochen.Nun gilt es, die „Stiftung Börtlingen“ auch mit Leben zu erfüllen. Darüber hat das Gremium sehr ausführlich beraten. Die Stiftung soll zur eigenverantwortlichen Bewältigung gesellschaftlicher Aufgaben in Börtlingen mitwirken und in diesem Sinn den Gemeinschaftsgeist, die Mitverantwortung, sowie das Ehrenamt fördern und stärken. Über die Anregung bürgerschaftlichen Engagements soll darüber hinaus ein Beitrag zur positiven Weiterentwicklung Börtlingens geleistet werden. Ganz im Sinne dieser Stiftungszwecke hat man sich vorgenommen, in unbürokratischer pragmatischer Weise junge Menschen, Kinder und Jugendliche in Börtlingen zu fördern, bei unvorhergesehenen Notfällen Hilfe zu leisten, und darüber hinaus für den Stiftungsgedanken weiter in der Gemeinde zu werben. Hierzu soll ein Info-Flyer erarbeitet und auch auf der Homepage der Gemeinde Börtlingen die Stiftung und ihre Aktivitäten vorgestellt werden. Ganz konkret soll es nach den Sommerferien werden. Geplant ist eine Veranstaltung für junge Börtlinger/innen im Alter von ca. 12 – 17 Jahren.Angesichts der allgemeinen Zinssituation ist derzeit noch nicht vorhersehbar, über welche Stiftungserträge man zum Jahresende verfügen kann. Deshalb ist die Stiftung dringend auch auf allgemeine Spenden angewiesen. Zuwendungen bis 1.000 € werden als Spende behandelt. Zuwendungen von mehr als 1.000 € gehen in die Verbesserung des Grundstocks der „Stiftung Börtlingen“.Gerne nimmt die Stiftung noch größere Zustiftungen entgegen. Hierfür ist auch im Stiftungsrat ein Platz reserviert.Spenden und Zustiftungen an folgende Konten:Raiffeisenbank Wangen
IBAN: DE 47 6006 9685 0434 0390 04
BIC: GENODES 1RWAKreissparkasse Göppingen
IBAN: DE 90 6105 0000 0000 0026 44
BIC: GOPSDE6GXXXFür Fragen rund um die Stiftung steht Bürgermeister Wenka jederzeit gerne zur Verfügung.